CDU will Einkaufen in der City sicherer machen

Ladenschließungen und zu wenig Parkplätze machen der Innenstadt aktuell zu schaffen. Aber auch um die Sicherheit der Kunden und Passanten ist es nicht gut bestellt. „Fußgänger können sich auf der Einkaufsstraße oft nicht sicher bewegen“, gibt die Stadtverordnete Natalie Goldkamp Klagen und Beschwerden wieder. „Viele fühlen sich von Autos und Radfahrern bedrängt und belästigt.“ Mit anderen Worten: Die Aufenthaltsqualität in der City leidet. Und das will die CDU ändern.

Oft sind PKWs auf dem Büchel und der Niederstraße unterwegs – und das nicht nur zu den Anlieferungszeiten, sondern den ganzen Tag. Viele von ihnen sind anscheinend ortsfremde Fahrer, die – aus Richtung Oberstraße kommend – gar nicht registrieren, dass die Einfahrt auf den Büchel verboten ist. Mindestens ebenso häufig fahren Radfahrer zu schnell. Gerade E-Radfahrer und E-Roller brettern teils mit hoher Geschwindigkeit über die Einkaufsstraße.

Als Hauptursache hat die CDU unübersichtliche Verkehrsregeln und eine unklare Beschilderung ausgemacht: Der Büchel ist gar keine Fußgängerzone, sondern eine Tempo-20-Zone, in der bis 11 Uhr Anliegerverkehr gestattet ist. Der Markt ist dann aber eine Fußgängerzone. Und die Sebastianusstraße ist eine Spielstraße. Wer soll da den Überblick behalten?“ fragt Goldkamp. „Und die Regeln für Radfahrer werden nur über kaum wahrnehmbare Minischilder mitgeteilt.“

Deshalb fordert die CDU einheitliche, klare und besser kommunizierte Regeln. Und diese müssen auch durchgesetzt werden. „Vielleicht können Poller verhindern, dass PKW auf die Einkaufsstraße fahren. Für die Straßenbahn oder Blaulichtfahrzeuge könnten sie dann automatisch abgesenkt werden“, schlägt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Axel Stucke, vor. Außerdem wünscht die CDU sich mehr Kontrollen, vor allem von PKWs und zu schnellen Radfahrern. Dazu wären gemeinsame Streifen von Polizei und Ordnungsdienst gut. Vor allem müsse die Stadt aber mehr ahnden, wenn außerhalb der Lieferzeiten Fahrzeuge auf dem Hauptstraßenzug parken.

Eine entsprechende Initiative wird die CDU in den städtischen Haupt- und Sicherheitsausschuss einbringen.